Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Portals www.klangraum-library.com (nachstehend als „Plattform“ bezeichnet) und der dort – ausschnittsweise oder vollständig - eingestellten Musikstücke (nachstehend als „Musikstücke“ bezeichnet), einschließlich des Erwerbs von Nutzungsrechten an diesen Musikstücken für Zwecke der Verwertung in Filmproduktionen, Multimediaanwendungen, Websites o.ä. Die Plattform wird betrieben von der Bernhard Hering und Matthias Krüger Klangraum Verlag GbR, Grabenstr. 55, 55125 Mainz (nachstehend als „wir“ bzw. „uns“ bezeichnet). Nutzungsrechte an den Musikstücken lizensieren wir für die Verwertung der Musikstücke für sogenannte „Archivmusik “Nutzungen an Sender, Filmproduktionsgesellschaften, Cutter, Autoren, Regisseure, Music Supervisors, Filmkomponisten.
2. Abweichende und/oder über diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgehende Geschäftsbedingungen des Nutzers bzw. Kunden werden nicht Vertragsinhalt.

2. Nutzung der Musikstücke, Lizenzerwerb, Verwertungsgesellschaften

1. Auf der Plattform werden die Musikstücke zum Anhören zum Zweck der Prüfung eines Lizenzerwerbs bereitgestellt. Zu diesem Zweck dürfen die Musikstücke auch heruntergeladen und probeweise an die Filmproduktion o.ä. angehalten werden. Eine weitergehende Nutzung ist nicht gestattet bzw. nur nach Erwerb einer entsprechenden Lizenz, sofern die Nutzung nicht gemäß Ziffer 2 (4) aufgrund eines Rahmenvertrages mit der GEMA lizenziert werden kann.
2. Eine Lizenz für unterschiedliche Nutzungen der Musikstücke, bspw. für Filmproduktionen oder Websites, können Sie bei uns erwerben. Kontaktieren Sie uns hierzu unter der E-Mail-Adresse . Die Lizenz ist jeweils nicht exklusiv, sofern in den konkreten Lizenzbedingungen nicht ausdrücklich etwas Abweichendes angegeben ist. Rechte am Namen des Komponisten/Künstlers oder am Titel des Musikstücks sind von der Lizenz nicht umfasst.
3. Die von den Verwertungsgesellschaften (GEMA, GVL etc.) verwalteten Rechte sind von einer solchen Lizenz von uns nicht abgedeckt und sind für die entsprechenden Nutzungen von der Verwertungsgesellschaft zu erwerben.
4. Soweit eine jeweilige Nutzung über einen Rahmenvertrag mit der GEMA lizenziert werden kann (wie bspw. bei Eigen- und/oder Auftragsproduktionen von Fernseh- und Radiosendern, die mit der GEMA einen entsprechenden Rahmenvertrag abgeschlossen haben), bedarf es - innerhalb der inhaltlichen, räumlichen und sonstigen Beschränkungen der betreffenden Rahmenvertragslizenz mit der GEMA – keines Erwerbs einer entgeltlichen Lizenz von uns für die betreffende Nutzung.
5. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Nutzung der Musikstücke rechtzeitig bei der GEMA oder der ihn betreffenden sonstigen Verwertungsgesellschaft zu melden.

3. Haftungsausschlüsse und -beschränkungen

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:

1. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
2. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
3. Im Übrigen ist eine Haftung von uns, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen.
4. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (3) gelten sinngemäß auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
5. Eine Haftung wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsausschlüssen und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (4) unberührt.

4. Rechtswahl, Gerichtsstand

1. Anwendbares Recht
   Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
2. Gerichtsstand
   Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.